Cuxhaven. Im Planfeststellungsverfahren zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe für 14,50 Meter tiefgehende Containerschiffe hat die Planfeststellungsbehörde der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel einen externen Umweltgutachter mit einer Bewertung der Auswirkungen auf bestimmte Lebensraumtypen und -arten der betroffenen FFH-Gebiete beauftragt.

Das Gutachten ist für die Planfeststellungsbehörde vor dem Hintergrund der kritischen Äußerungen der Fachbehörden und Umweltverbände im Anhörungsverfahren zusammen mit der von den Trägern des Vorhabens vorgelegten FFH-Verträglichkeitsstudie die Grundlage für die Beurteilung der FFH-Erheblichkeit.

In den letzten Tagen und Wochen wurden die methodischen Ansätze und die ersten Ergebnisse der gutachterlichen Tätigkeit den zuständigen Fachbehörden der Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie dem Bundesamt für Naturschutz und Vertretern niedersächsischer und schleswig-holsteinischer Umweltverbände vorgestellt und mit ihnen diskutiert.

Das Gutachten geht in einer gesamtheitlichen Betrachtung von einer erheblichen Beeinträchtigung der betroffenen FFH-Gebiete aus, so dass eine Abweichungsentscheidung der Planfeststellungsbehörde erforderlich werden wird. Nach der FFH-Richtlinie könne grundsätzlich auch ein Vorhaben, das zu erheblichen Beeinträchtigungen von FFH-Gebieten führt, genehmigt werden, wenn es aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art, notwendig ist und zumutbare Alternativen, den mit dem Projekt verfolgten Zweck zu erreichen, nicht gegeben sind.

Vor diesem Hintergrund meint die Planfeststellungsbehörde in der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord: In diesem Fall sind, soweit erforderlich, Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Natura-2000-Netzes (Kohärenzmaßnahmen) vorzusehen. Und weiter: Dieses Vorgehen werde nicht zu einer weiteren Verzögerung im Planfeststellungsverfahren führen, da es in der aktuellen Zeitplanung bereits berücksichtigt sei.

(cn/cew)

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